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Alles rund um's Bafög zum Wintersemester 2016

 

Bereits Ende 2014 hat die 25. BAföG-Novelle große Auswirkungen für Studenten zum Wintersemester 2016/2017, wenn dann Erhöhungen von Bedarfssätzen sowie Freibeträgen beim Studienkredit greifen. Einige Neuregelungen gibt es schon seit dem Wintersemester 2015/2016, da der Übergang zwischen dem Bachelor dem Master nun leichter ohne eine Bafög-Unterbrechung möglich ist und zudem ein höherer Anspruch auf Vorschüsse für Bafögempfänger für den Studienkreditmöglich sind.

Studenten beantragen Bafög für das kommende SemesterDie 25. Bafög-Novelle bringt für Bafögempfänger viele Änderungen, die auch noch auf unterschiedliche Zeitpunkte verteilt sind. Bisher endete die Bafög-Förderung für einen Bachelor zum Ende des jeweiligen Monats, in dem die letzte Prüfungsleistung vollzogen wurde. Im Master dann kann ein Anspruch auf Bafög erst dann geltend gemacht werden, wenn der Bafögempfänger endgültig eingeschrieben ist. Eine vorläufige Immatrikulationsbescheinigung gilt für einen Anspruchnicht. Eine Einschreibung in den Master ist allerdings erst endgültig möglich, wenn das offizielle Zeugnis für den Bachelor vorliegt. Das dauert seine Zeit. In der Wartezeit konnte daher kein Anspruch auf Bafög gelten gemacht werden. Hier gibt es seit August 2015 Änderungen. Allein die vorläufige Einschreibung in den Master reicht aus, um ab diesem Moment für zwölf Monate Bafög zu erhalten. Diese Regelung gilt auch, wenn die letzte Prüfungsleistung des Bachelors noch nicht erbracht wurde. Die Verantwortung liegt bei den einzelnen Hochschulen, die vorläufige Einschreibungen formal möglich machen und auch sinnvoll regeln. Der Bezug von Bafög unterliegt in dieser Zeit dem Vorbehalt einer Rückforderung, bis das offizielle Bachelor-Zeugnis durch die Hochschule vorgelegt wurde und damit dann auch die endgültige Einschreibung in den Master umgesetzt wurde. Wichtig ist allerdings, dass der Bafögempfänger den Bachelor erfolgreich abschließt und sich dann endgültig für den Master einschreibt, um eine Zurückzahlung zu vermeiden. Ist das nicht der Fall, muss für die Dauer der vorläufigen Einschreibung ansonsten das Bafög wieder zur Zurückzahlung gelangen.

Staffelungen beim Vorschuss möglich

Wenn das Bafög-Amt die im wesentlichen vollständig eingereichten Anträge nicht schnell genug bearbeitet, dann ist das Bafög-Amt nach neuester Regelung gehalten, innerhalb einer Dauer von maximal 10 Wochen einen monatlich auszuzahlenden Vorschuss nach neuen Staffelungen unabhängig von der Semesteranzahl an den Studenten zu gewähren. Dieser sollte in den Staffelungen 20 Prozent geringer als der wiederum zu erwartende Monatsbeitrag liegen. Bisher war bei den Staffelungen eine Begrenzung auf 360 Euro gegeben - auch dann, wenn das Amt sehr sicher war, dass der Höchstsatz zur Auszahlung gelangt. Ab August 2015 gilt nun, dass ein Vorschuss in einer Höhe von 80 Prozent auf den zu erwartenden Betrag in den Staffelungen auszuzahlen ist.

Ein Leistungsnachweis ist grundsätzlich nur noch nach dem vierten Fachsemester notwendig(BAföG § 48 3.)

Zahlreiche Studenten wissen es möglicherweise nicht, aber wenn eine Prüfungsordnung eine Zwischenprüfung oder einen gesammelten Leistungsnachweis vor dem Anfang des dritten Fachsemesters verbindlich vorschreibt, dann musste bisher schon nach dem zweiten Semester ein Leistungsnachweis vom Studenten erbracht werden - und das zusätzlich zu dem, der nach dem vierten Semester fällig wird. Diese Regelung wurde ab dem 1. August 2015 gekippt. Nun ist nur noch ein Leistungsnachweis nach dem vierten Semester erforderlich.

Neuheiten zum Wintersemester 2016

Die meisten Änderungen werden ab August 2016 relevant. Manche Änderungen greifen sogar erst zum September oder auch zum Oktober, denn nur für die neuen Bewilligungszeiträume gilt eine Änderung ab August. Zu diesem Zeitpunkt noch laufende Bewilligungszeiträume werden dann erst zum Oktober 2016 umgestellt. Das soll eine Verwaltungsvereinfachung bewirken, denn die meisten Bewilligungszeiträume fangen im August an, wie das Schüler-Bafög, im September greifen dann die Fachhochschulen und im Oktober schließlich die Universitäten.

Höherer Anspruch durch höhere Bedarfssätze

Die Bafög-Höchstsätze wechseln für Studenten, die nicht bei den Eltern wohnen. Im Studium erhielten Studenten bis zum Sommersemester 2016 Alternativen und Staffelung des Bafögs597 Euro, ab dem Wintersemester 2016 nun 649 Euro - unabhängig von der Semesteranzahl. Bei den Fachhochschulen sowie Abendgymnasien lagen die Sätze bis zum Sommersemester 2016 bei 52 Euro, ab dem Wintersemester 2016 nun bei 622 Euro. Für Fachoberschulen sowie die Abendhaupt- und -realschulen sowie den Berufsaufbauschulen lagen die Sätze bis zum Sommersemester 2016 bei 543 Euro, ab dem Wintersemester 2016 nun bei 587 Euro. Für Gymnasien, Berufsfachschulen sowie Fachschulen galten die alten Sätze von 465 Euro, die nun auf 504 Euro aufgestockt sind.


 
Die Vermögensfreibeträge werden erhöht

Das Vermögen der Eltern ist irrelevant, das der Antragsteller aber nicht. Der Freibetrag wurde hier für 10 Jahre nicht verändert, wird aber nun angehoben. Für alle Bafög-Anträge ab dem 1. August 20116 gilt dann ein Vermögensfreibetrag, der bei 7.500 Euro liegt. Bisher war der Betrag auf 5.200 Euro fixiert. Für Lebens- und Ehepartner sowie für Kinder erfolgt eine Freistellung von 2.100 Euro bei der Anrechnung.

Auch die Freibeträge auf Einkommen werden erhöht

Auszubildende dürfen ab August/Oktober 2016 nun mehr - auch im Nebenjob - ohne Abzüge verdienen, denn der Freibetrag wurde auf 290 Euro pro Monat erhöht. Berücksichtigt man die Werbungskostenpauschale sowie die Sozialpauschale, dann können in Zukunft 450 Euro pro Monat aus einer abhängigen Beschäftigung oder einem Nebenjob ohne die Drohung von Abzügen beim Bafög hinzuverdient werden. Pro Kind eines Auszubildenden können weitere 520 Euro auf den Freibetrag aufgerechnet werden. Bisher lag dieser Betrag bei 485 Euro. Für Ehe- oder Lebenspartner ist ein Freibetrag von 570 Euro in Zukunft gegeben. Bezieht ein Auszubildender noch Halb- oder Vollwaisenrente zum Job oder Nebenjob, wird ein Freibetrag von 180 Euro für Schüler gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 1 und für alle anderen ein Freibetrag von 130 Euro gewährt. Fallen entsprechend hohe Schul- oder Studiengebühren an private Einrichtungen an, kann eine Freistellung für ein weiteres Einkommen bis zu einer Höhe von 260 Euro monatlich erfolgen.
 
 
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